§ 1 Allgemeines
(1) Für
die gesamte Geschäftsbeziehung mit meinen Kunden gelten ausschließlich
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn für den Einzelfall nichts
anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen meiner Kunden bedürfen
meiner Zustimmung.
(2) Ein Auftrag bedarf keiner Form, er
kommt auch dadurch zustande, dass jemand meine Tätigkeit in Anspruch
nimmt.
(3) Vertragspartner
ist :
Hanna Meyer
Hauptstraße 37
38474 Tülau
Telefon:
05833-7683
Fax: 05833-970 510
E-Mail: meyer.hanna@web.de
§ 2 Leistungsumfang
(1) Die
von mir zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Auftrag und dem
zugrunde liegenden Angebot meinerseits einschließlich der darin
enthaltenen Leistungsbeschreibung.
(2) Gegenstand
des Auftrags kann sein: Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung und
Aktualisierung von Webseiten in Text, Bild, Sound und Animation,
Programmierung, Anmeldung bei Suchmaschinen, Vermittlung von Webspace bei
Drittanbietern.
(3) Die
Ausarbeitung des Angebots für die Webseiten erfolgt nach Art und Umfang
der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten Informationen,
Unterlagen und Hilfsmittel. Später auftretende Änderungswünsche können zu
gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen. Es sei in diesem
Zusammenhang zu beachten, dass nachträgliche Änderungen an Entwürfen,
Vorlagen etc. gleichviel oder sogar mehr Aufwand erfordern können wie die
Entwürfe selbst. Wünsche und Vorstellungen sollten daher möglichst genau
formuliert werden, um evtl. Mehraufwand so gering wie möglich zu halten.
(4) Sollte
sich während der Arbeit herausstellen, dass die Ausführung des Auftrags
tatsächlich oder juristisch nicht möglich ist, ist der Auftragnehmer
verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Jeder
Vertragspartner ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Die bereits geleistete Vorauszahlung kann nicht rückerstattet werden.
Darüber hinaus gezahlte Beträge werden dem Auftraggeber gutgeschrieben.
§ 3 Computerviren
(1)
Datenträger, insbesondere Disketten werden vor Übergabe an den
Auftraggeber mittels aktuellem
Virenscanner auf Viren überprüft.
(2) Für
einen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem
Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm CDs wird
keine Haftung übernommen.
§
4 Fremdleistungen
(1) Bei
der Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter wird der Auftraggeber vom
Auftragnehmer auf die Fremdleistungen hingewiesen.
(2) Für
die Fremdleistungen gelten die AGB des Dritten.
(3) Der
Auftraggeber hat die Kosten für den Provider selbst zu tragen, u.a.
Einrichtungsgebühren und Tarife.
(4) Der
Auftragnehmer vermittelt lediglich den Provider. Ein Vertrag mit dem
Provider kommt nur mit dem Auftraggeber zustande. Für Preisschwankungen
des Providers, Serverausfälle und Konkurs des Providers wird keine Haftung
übernommen.
§
5 Domain/Subdomain und Suchmaschinen
(1) Die
Einrichtung einer Domain/Subdomain beinhaltet nicht die Bereitstellung
einer IP-Adresse oder eines eigenen Servers für die publizierten Inhalte.
Der Auftraggeber kann erst von einer tatsächlichen Zuteilung einer Domain
ausgehen, wenn dies durch DeNIC/InterNIC bestätigt wurde. Es wird keine
Haftung für die Zuteilung einer bestellten Domain, da die Zuteilung eine
Fremdleistung der DeNIC/InterNIC ist.
(2) Einträge
in Suchmaschinen werden in Absprache mit dem Auftraggeber getroffen. Es
wird keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die
Suchmaschine übernommen, da dies eine Fremdleistung ist.
§
6 Urheberrecht
(1) Der
Auftraggeber erwirbt das Copyright der für ihn gestalteten
Webseiten.
(2) Die
Rechte an allen Skripten wie JavaScript, VB-Script, Perl-Script, CGI- oder
Javaprogrammen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit diese nicht frei
verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum
Dritter stehen
(3) Der
Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die
erstellten Webseiten al Referenzenanführen kann.
§ 7 Haftung
(1) Der
Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bis max. € 250.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist
ausgeschlossen. Der Ersatz von Folge- und
Vermögensschäden, nicht erzielten Einnahmen, Zinsverlusten und
Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber
ist in jedem Fall ausgeschlossen.
(2) Die
vom Auftragnehmer erstellten Webseiten werden vom Auftragnehmer auf ihre
Funktionalität und Lauffähigkeit überprüft. Dies bezieht sich auf die
Darstellung der gängigsten Browser (z.Zt. Internet Explorer 6.0); Netscape
4.x auf Anfrage. Haftung für die richtige Wiedergabe wird nur bei grober
Fahrlässigkeit übernommen.
(3) Offensichtliche
Mängel der Lieferung oder Leistung sind unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen.
Versteckte Mängel müssen dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt
werden. Spätere Mängelrügen können nicht berücksichtigt werden.
(4) Ihm
nachgewiesene Sachmängel behebt der Auftragnehmer nach seiner Wahl durch
Neulieferung oder Nachbesserung. Sind Nachlieferung oder Nachbesserung
unmöglich oder innerhalb einer ihm einzuräumenden angemessenen Nachfrist
fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber eine angemessene Herabsetzung der
Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(5)
Wird dem Auftragnehmer nicht
die Möglichkeit der Nachbesserungen gegeben erlischt die Haftung. Von der
Fehlerkorrektur ausgenommen sind Links (Verweise zu anderen Seiten),
welche mit den Daten des Auftraggebers erstellt wurden.
(6) Die
vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten digitalen Unterlagen müssen
virenfrei sein. Der Auftraggeber haftet für Beschädigungen durch Viren.
(7) Für
Webseiten, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert
worden sind (z.B. Eingriffe am Quelltext), entfällt jegliche
Gewährleistung und Haftung durch den Auftragnehmer.
(8) Für
Störungen innerhalb des World Wide Web, Ausfälle im Internet oder System,
die der Auftragnehmer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet
hat, wird keine Haftung übernommen. Die Haftung für Schäden oder Nachteile
aufgrund höherer Gewalt oder Fremdleistung wird ausgeschlossen.
§ 8 Angebote, Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Angebote
des Auftragnehmers gelten für die Dauer von 6 Wochen. Ist innerhalb 6
Wochen kein Auftrag erteilt
worden, so erlischt das Angebot.
(2) Alle
Preise werden in Euro genannt.
(3) Der
vereinbarte Preis versteht sich inklusive Bildbearbeitung, Effekte, HTML,
Beratung, Einträge in Suchmaschinen, Providersuche.
(4) Die
Ausarbeitung von Webseiten erfolgt nach Art und Umfang der vom
Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten Informationen,
Unterlagen und Hilfsmittel, die der Auftraggeber in elektronisch
gespeicherter Form und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Bei
gedruckten oder handschriftlichen Vorlagen entsteht eine zusätzliche
Bearbeitungsgebühr, je nach Aufwand.
(5) Eventuell
anfallende Spesen für Fahrt und Unterkunft/Verpflegung werden dem
Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt. Das Zahlungsziel beträgt 14
Tage ab Rechnungserstellung, wenn nicht anders vereinbart.
(6) Der
Auftragnehmer ist berechtigt, eine Abschlagszahlung bis zu 33% bei
Auftragserteilung zu verlangen.
(7)
Alle Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.
Die ausgelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom
Auftragnehmer und kann bei Nichtzahlung zurückgefordert werden.
(8) Bei
Zahlungsverzug werden ab dem Fälligkeitstag Verzugszinsen sowie Mahnkosten
berechnet. Die erbrachten Leistungen (Webseiten) werden erst nach Erhalt
des Gesamtbetrages auf den gewünschten Server übertragen.
(9) Ab
dem Fälligkeitstag der Rechnung werden marktübliche Verzugszinsen
berechnet, sowie Mahnkosten. Nach Eingang des Mahnbescheides und Ablauf
einer erneuten Frist von wiederum 10 Tagen wird der komplette
Internetauftritt gelöscht.
(10)
Bereits vor kompletter Bezahlung übertragene Seiten werden nach Ablauf
einer angemessenen Frist (21 Tage) vom Server gelöscht und erst nach
Bezahlung aller offenen Forderungen kostenpflichtig erneut übertragen.
Nach Begleichung aller ausstehenden Beträge können die Seiten gegen
Entgelt (je nach Aufwand) anschließend wiederhergestellt werden.
§ 9 Liefertermin
(1) Die
Lieferzeit/Erstellungszeit wird im Einzelfall vereinbart und bezieht sich
lediglich auf den Versandtag, nicht
auf die Ankunft beim Käufer.
(2) Der
Auftragnehmer ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Fertigstellung
möglichst genau einzuhalten. Die angestrebten Termine setzen die
Bereitstellung aller notwendigen Unterlagen seitens des Auftraggebers
voraus. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für verspätete Abgaben,
die durch die nicht rechtzeitige Zurverfügungstellung bedingt sind.
(3) Bei
Verzögerungen aus nicht rechtzeitig erbrachten Fremdleistungen, sowie
solche, die durch technische Probleme wie Inkompatibilität von Systemen,
durch höhere Gewalt bzw. nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Gründe
oder Ereignisse entstehen, verlängert sich die Lieferfrist angemessen
§ 10 Veröffentlichte Inhalte
(1) Für
den Inhalt des Internetauftrittes übernimmt der Auftragnehmer keine
Haftung.
(2) Der
Auftraggeber ist allein für den Inhalt der Webseiten verantwortlich.
(3) Bild-
und Textmaterial, wird vom Auftragnehmer nicht auf die Urheberrechte hin
überprüft. Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot werden ebenfalls nicht
kontrolliert. Dies obliegt beides dem Auftraggeber.
(4) Der
Auftragnehmer prüft nicht, ob Ware oder Leistung, insbesondere die
Entwürfe gegen Rechte Dritter (Urheberrecht, Warenzeichen, Firmenrecht
usw.) verstoßen bzw. als Warenzeichen schutzfähig sind. Insoweit schließt
der Auftragnehmer jede Haftung auch für mittelbare Schäden des
Auftraggebers aus.
(5) Vor
Veröffentlichung werden die Webseiten dem Auftraggeber zur Freigabe
vorgelegt und erst nach seiner Genehmigung im öffentlich zugänglichen Netz
bereitgestellt.
(6) Werden
vom Auftragnehmer Gesetzesverstöße oder Verletzungen von Rechten Dritter
festgestellt, so wird der Auftragnehmer den Auftrag nicht ausführen. Die
Auslagen und der Zeitaufwand bis zu diesem Zeitpunkt sind dem
Auftragnehmer zu ersetzen.
§ 11 Datenschutz
(1) Der
Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutz-gesetzes
sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis
gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Abschrift in maschinen-lesbarer Form
und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell
verarbeitet.
(2) Der
Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu
verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind.
(3) Der
Auftragnehmer wird seinerseits eine regelmäßige Datensicherung
durchführen.
(4) Sollte
dennoch ein Datenverlust beim Auftragnehmer eintreten, ist der
Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und
Unterlagen wieder kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
(5) Dem
Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und
auszuwerten. Dieses Risiko trägt der Auftraggeber.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Für
diese Aufträge und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland,
(2) Der
Gerichtsstand ist Wolfsburg.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein
oder werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen
hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die
unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren Zweck dem der
weggefallenen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Tülau, den 07.12.2004 |
